Sitzung
HA/34/2016
Gremium
Haupt- u. Finanzausschuss
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
29.03.2016
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 02.02.2016/öffentlicher Teil
 
Ö 5
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berufung des Kameraden Rüdiger Köppe zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/018
Ö 7
Berufung des Kameraden Marco Gellert zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/044
Ö 8
Abberufung des Kameraden Marco Gellert von der Funktion des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/049
Ö 9
Berufung des Kameraden Andreas Brauns zum Gruppenführer der Ortsfeuerwehr Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/045
Ö 10
Berufung des Kameraden Andreas Brauns in die Funktion des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/050
Ö 11
Abberufung der Kameradin Annett Klug von der Funktion als Jugendwartin der Ortsfeurwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/046
Ö 12
Abberufung des Kameraden Kevin Schrader von der Funktion des stellvertretenden Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/047
Ö 13
Berufung des Kameraden Kevin Schrader in die Funktion des Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Körbelitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/048
Ö 14
Berufung des Kameraden Johannes Heinrich in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/051
Ö 15
Berufung des Kameraden Heiko Mynkowiak in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit und Übertragung der Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schermen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/062
Ö 16
Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV/2016/023
Ö 17
2. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen vom 07.07.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

BV/2015/077/1/1
Ö 18
2. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Möser über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis vom 15.07.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV/2016/035
Ö 19
Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Gemeinde Möser zur Umlage der Verbandsbeiträge des UV Ehle/Ihle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/027
Ö 20
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Einheitsgemeinde Möser (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/029
Ö 21
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/031
Ö 22
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Möser - Zweitwohnungssteuersatzung (ZWStS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV/2016/028
Ö 23
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Nutzung gemeindeeigener Räume in der Gemeinde Möser vom 24.05.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/034
Ö 24
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Nutzung der gemeindeeigenen Sporthallen der Gemeinde Möser vom 05.07.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/038
Ö 25
1. Änderung zur Gebührenordnung der gemeindeeigenen Sporthallen der Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/039
Ö 26
Beschluss zur Bereitstellung von Mitteln bei PSK 51100-999-785400 Erschließung Wohngebiet "Grabenbruch" OT Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/042
Ö 27
Beschluss über die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Grabenbruch", Ortschaft Lostau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/030
Ö 28
Aufstellung des Bebauungsplanes "Energiepark" , Ortschaft Körbelitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

BV/2016/032
Ö 29
Energielieferverträge - Strom und Gas für Lieferzeitraum 2017 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/043
Ö 30
Demografisches Leitbild 2025 für die Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/040
Ö 31
Konzeption zur offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Möser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

BV/2016/033
Ö 32
Bestellung einer kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

BV/2016/054
Ö 33
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
 
Ö 34
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 37
Informationen des Bürgermeisters
 
N 49
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
 
N 50
Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils
 
N 51
Schließen der Sitzung