Sitzung
HA/96/2023
Gremium
Haupt- u. Finanzausschuss
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
09.05.2023
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2023/öffentlicher Teil
 
Ö 5
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berufung in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit und Übertragung der Funktion des 1. stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/023/2023
Ö 7
Berufung in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit und Übertragung der Funktion des 2. stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/024/2023
Ö 8
Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Möser gemäß §§ 118 bis 120 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV/036/2023
Ö 9
Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "Elbpiraten" in Lostau des Trägers Volkssolidarität, Kinder-, Jugend- und Familienwerk gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/034/2023
Ö 10
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/040/2023
Ö 11
3. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung zur Nutzung einer gemeinsamen Zentralen Vergabestelle im Rahmen von förmlichen Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/039/2023
Ö 12
Beschluss über die Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Weidenweg" nördlich der Bruchstraße in der Ortschaft Hohenwarthe - Gemeinde Möser

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/037/2023
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
 
Ö 14
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen des Bürgermeisters
 
N 20
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
 
N 22
Schließen der Sitzung