Sitzung
HA/62/2019
Gremium
Haupt- u. Finanzausschuss
Raum
Trauzimmer der Gemeinde Möser, Brunnenbreite 7/8
Datum
05.02.2019
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2018/öffentlicher Teil
 
Ö 5
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "MS Piratenclub" in Schermen des Trägers Europäisches Bildungswerk für Beruf und Bildung gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2019/002
Ö 7
Leistungs- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung Tageseinrichtung "Regenbogen" des Europäischen Bildungswerkes für Beruf und Bildung gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2019/004
Ö 8
Beschluss der 3. Änderung zur Umlagesatzung für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2018/152
Ö 9
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Gemeinde Möser (Friedhofsgebührensatzung) vom 18.10.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2019/001
Ö 10
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe des Produktsachkontos :
51100-999-543100 (Bauleitplanung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

BV/2019/011
Ö 11
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Verbindungsstraße Körbelitz-Gerwisch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2019/013
Ö 12
Hochwasserschadensbeseitigung, Antrag auf Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Maßnahme "Errichtung einer Hochwasserschutzmauer in Hohenwarthe" (Kosten für Planung und Baumfällarbeiten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

BV/2019/012
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
 
Ö 14
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 17
Informationen des Bürgermeisters
 
N 24
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Haupt- u. Finanzausschusses
 
N 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit / Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils
 
N 26
Schließen der Sitzung